Europäische Kommission leitet historisches DSA-Verfahren gegen Meta ein: Suchterzeugende Algorithmen, «Kaninchenbau»-Effekt und Jugendschutz

Die Europäische Kommission hat auf Grundlage des Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) ein formelles Vertragsverletzungsverfahren gegen Meta wegen mutmaßlicher Verstöße gegen den Jugendschutz eingeleitet. Die Untersuchung gegen Facebook und Instagram, die in der EU als sehr große Online-Plattformen (VLOPs) eingestuft sind, nimmt suchtfördernde Algorithmen, manipulative Benutzeroberflächen sowie unzureichende Schutzvorkehrungen für Minderjährige ins Visier.

Im Mittelpunkt des Verfahrens steht die verhaltenssteuernde Architektur der Plattformen und der sogenannte «Kaninchenbau»-Effekt (rabbit-hole effect). Die Aufsichtsbehörden prüfen, ob Mechanismen wie Endlos-Scrolling (infinite scroll), automatische Videowiedergabe, ständige Push-Benachrichtigungen und unvorhersehbare Belohnungsmuster die kognitive Verwundbarkeit junger Menschen ausnutzen und Verhaltenssüchte auslösen, die Nutzer in langwierige Bildschirmspiralen ziehen.

Ein weiterer Kernpunkt der Untersuchung betrifft die Altersüberprüfung und standardmäßige Datenschutzeinstellungen gemäß den Artikeln 28, 34 und 35 des DSA. Die Kommission verweist darauf, dass Plattformen höchste Sicherheits- und Privatsphäre-Standards ab Werk (Safety by Design) gewährleisten müssen. Bei Meta seien Altersbarrieren jedoch durch einfache Selbsterklärungen leicht zu umgehen, wodurch Minderjährige ungeschützt unangemessenen Inhalten und fremden Kontakten ausgesetzt blieben.

Vertreter der Europäischen Kommission betonten, dass die psychische und physische Gesundheit von Kindern nicht kommerziellen Reichweiten- und Werbezielen untergeordnet werden dürfe. Sollten sich die Vorwürfe mangelnder Risikominderung bestätigen, drohen Meta neben verbindlichen Umgestaltungsauflagen empfindliche Geldbußen von bis zu 6 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.

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